Anzeige
Responsive image

Anzeige
Responsive image

Kulturpolitik im Trend der Parteien


Eingabedatum: 27.08.2005



bilder

Am 18. September 2005 werden in Deutschland die vorgezogenen Bundestags-Neuwahlen stattfinden. Im Juli stellten die Bundestagsparteien ihre Wahlprogramme - von der Union schon vollmundig als "Regierungsprogramm" tituliert - der Öffentlichkeit vor.

Zwar ist man sich bei der Frage nach der Aufnahme der Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz überparteilich weitgehend einig, in den restlichen Punkten herrscht jedoch einige Diskrepanz.

Die SPD macht schon im ersten Absatz ihres Wahlprogramms deutlich, dass sowohl die Kunst als auch die Künstler Freiheit, Schutz und Förderung benötigen, daher soll die Künstlersozialversicherung weiter gestärkt werden. Ebenso soll die kulturelle Bildung in den Schulen verstärkt gefördert werden, um jedem Kind die Möglichkeit zu geben, sich mit der deutschen Kultur auseinandersetzen zu können. Die außerschulische Kulturvermittlung wird nicht zur Sprache gebracht, ebenso wenig ein Statement zur Auswärtigen Kulturpolitik, die in Zeiten von Beutekunststreitereien immer mehr ins Licht der Öffentlichkeit gerät.

Auch der Koalitionspartner Bündnis90/Die Grünen bekennt sich zur Stärkung der sozialen Lage der Künstler. Die steuer- und rechtlichen Bedingungen benötigen dringend einige Verbesserungen, verlautete es aus dem Wahlprogramm. Auch die kommunale Finanzierung für Kulturprojekte solle nicht weiter gekürzt werden, um die Vielfalt des kulturellen Lebens weiterhin zu gewährleisten.
Im Gegensatz zur SPD allerdings zählt man die Auswärtige Kulturpolitik zu den wichtigsten Mitteln der Völkerverständigung, darum soll der Etat nicht weiter gekürzt werden - ein deutlicher Rückzug der Grünen, hieß es doch vor ein paar Wochen noch, die Gelder sollen erhöht werden.

Der kleinere der beiden Regierungsherausforderer, die FDP, wirbt in seinem Programm dafür, die kulturelle Bildung adäquat zu fördern - ob nur in den Schulen oder auch im privaten Raum, wird außen vor gelassen. Auch die FDP stellt sich auf Seiten der Künstlersozialversicherung, da diese "ein wichtiges Instrument der Kulturförderung und der sozialen Sicherung der Künstler" sei. Mit den Grünen ist man sich indes einig, dass die Auswärtige Kulturpolitik wieder gestärkt und der Etat den Anforderungen "angepasst" werden soll, nachdem diese "unter rot-grüner Regierung stark zurückgefahren" worden sei.

Der derzeit wohl gefährlichste Wahlgegner der SPD, die Union von CDU und CSU, spricht zwar auch von der Förderung von Rahmenbedingungen der Kultur, bleibt aber bei ihren Aussagen im Vagen. Sie zählt zwar die Eckpunkte wie etwa Auswärtige Kulturpolitik, Künstlersozialversicherung und Urheberrecht auf, enthält sich aber der Meinung, ob das Staatsziel Kultur im Grundgesetz verankert werden soll, da man dies noch prüfen wolle. Die Bildungspolitik im Inland soll laut Union nicht mehr Aufgabe des Bundes, sondern der Länder sein. Einerseits eine gute Idee, da die Länder gezielter arbeiten können, andererseits wird es dann wahrscheinlich so laufen wie mit dem Abitur: Jedes Land hat andere Anforderungen, ein bayerisches Abitur ist schwerer zu erlangen als z.B. eines aus Schleswig-Holstein. Laut Olaf Zimmermann, dem Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, bleibt die Frage offen, "was CDU und CSU in der Kulturpolitik wollen". Allerdings freute man sich beim Deutschen Kulturrat, dass Herr Dr. Norbert Lammert, ein "unbestrittener Fachmann für Kulturpolitik" in Frau Merkels "Kompetenzteam" berufen worden sei. Damit werde deutlich, dass auch die Union viel Wert auf Kultur auf Bundesebene lege und nun hoffentlich den Widerstand gegen ein Bundeskulturministerium aufgebe.

Relativ radikal dagegen steuert die Linkspartei.PDS mit ihrem Wahlprogramm. Bei dem Thema "Künstlersozialversicherung" ist sie die einzige Partei, die sich für eine Anhebung des Bundeszuschusses auf 25% ausspricht. Während alle Parteien die Rechte der Urheber beschneiden wollen, um Bibliotheken und Verbraucher zu unterstützen, will die Linkspartei.PDS die Urheber schützen und ihre Rechte stärken. Einig ist man sich allerdings mit den anderen Parteien in den Punkten "Auswärtige Kulturpolitik", "kulturelle Bildung" und "Verankerung des Staatsziels Kultur" im Grundgesetz.

Es ist sehr zu begrüßen, dass die Parteien in ihren Programmen die Kunst und Kultur so stark berücksichtigen. Allerdings ist es überraschend, von einer sozial so engagierten Partei wie der SPD nichts über die Künstlersozialversicherung zu hören. Nicht so überraschend ist hingegen die Meinungsenthaltung der Union - schließlich will man keinen Wähler durch etwaige "Falsch-Aussagen" verprellen, soll man als Sieger in den Bundestag einziehen.

Logisch nachvollziehbar ist indes die Überlegung, dass sich die jeweiligen Koalitionspartner in ihren Eckpunkten vorher abgesprochen haben, damit der Wähler seine beiden Stimmen nicht nur einer Partei gibt, sondern diese verteilt. Das Ziel ist klar: Beschlussfähigkeit der Regierung. Das hierfür die Kultur herhalten muss, ist zwar traurig, aber legitim.

David Seinsche - kultur-kanal.de



Die Juni-/Juli-Ausgabe des Kultur-Kanal mit folgenden Themen:Erste Ausstellung im neuen Portikus - Marjetica Potrc und Tomas Saraceno in FrankfurtDie Mai-Ausgabe des Kultur-Kanal mit folgenden Themen:Die Landkarte der internationalen Kunstsammlungen (27.4.06)Die April 2006 -Ausgabe des Kultur-Kanal mit folgenden Themen:"made in Germany" wird fortgeführt! Neues von der Armory Show 2006UDK Absolventenausstellung im Bereich Bildende Kunst - Künstler und ihre Zukunftsperspektiven"Dass Kunst nicht zum Nulltarif zu haben ist, ist selbstverständlich!"Die März-Ausgabe des Kultur-Kanal mit folgenden Themen:Zum Tod von Mimmo Rotella - Kreative Schöpfung durch methodische ZerstörungInterview mit der Kuratorin des Hamburger Bahnhofs Dr. Britta Schmitz über den „Jour Fixe“ der Berliner KuratorenNeue Töne auf der TonleiterDezember/Januar-Ausgabe des Kultur-Kanal mit folgenden ThemenWer ist Bernd Neumann? - Merkel hat sich für Kulturstaatsminister entschieden Die November-Ausgabe des Kultur-Kanal mit folgenden Themen:Hat Jack Vettriano abgemalt?Beuys-Dokumentation in Düsseldorf Die Oktober-Ausgabe des Kultur-Kanal mit folgenden Themen:Kopenhagener Rembrandt- und Renoir-Kunstraub aufgeklärt"Tischtuch zerschnitten" - Sammlerehepaar Bönsch zieht sich aus Göppingen zurückDie September-Ausgabe des Kultur-Kanal mit folgenden Themen:Kulturpolitik im Trend der ParteienLondon überholt New York - Kunstmarktbilanz des 1. Halbjahres 2005Buy British! - Künstler Stuart Semple revoltiert gegen deutsche Übermacht bei SaatchiDie Augustausgabe des Kultur-Kanal mit folgenden Themen:Muss die Kultur ins Grundgesetz ?Die Juni-Ausgabe des Kultur-Kanal mit folgenden Themen:Frankreich: Projekt Pinault-Museum abgeblasenHick-Hack auf dem KünstlerrückenDie Mai-Ausgabe des Kultur-Kanal mit folgenden Themen:


Anzeige
Responsive image


Anzeige
Responsive image


Anzeige
Responsive image

Chatbot

Was der Bot u.a. jetzt bereits beantworten kann: Was ist Kunst, was macht die Kunst, Konzeptkunst, wozu Kunst, Künstler und was macht art-in.de? Um Fragen, die er noch nicht beantworten kann, kümmern wir uns. Es ist ein Experiment im Aufbau. Wir freuen uns über alle Fragen.


Card image cap

Lara Almarcegui. Deep Inside – Out

28. 08. - 17. 11. 2019 | Graphische Sammlung ETH Zürich

Card image cap

Der Traum der Bibliothek

nur noch bis 1.09.2019 | Museum für Gegenwartskunst Siegen

Card image cap

Eva Jospin – Wald(t)räume

24.08. 2019 - 12.01. 2020 | Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern

Card image cap

Stephen Willats. Languages of Dissent

bis 18. 08. 2019 | Migros Museum für Gegenwartskunst, Zürich

Card image cap

RROOOAAARR! Klasse Prof. Michael Sailstorfer im Tiergarten Nürnberg

bis 31. Oktober 2019 | Akademie der Bildenden Künste Nürnberg